Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen RankLokal (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden (nachfolgend „Kunde“) über Dienstleistungen und digitale Produkte, die über die Website oder im Rahmen individueller Vereinbarungen angeboten werden.

Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

2. Leistungen von RankLokal

RankLokal erbringt insbesondere folgende Leistungen:

  • Webdesign und technische Umsetzung von Websites (inklusive technischer SEO-Basis)
  • Technische SEO-Dienstleistungen („SEO Fundament“), insbesondere Optimierung der Website-Struktur, Suchmaschinen-Zugänglichkeit sowie Einrichtung und Optimierung von Online-Profilen (z. B. Google Business Profile, Bing Places, Google Search Console, Bing Webmaster Tools)
  • Bereitstellung eines KI-gestützten Website-Chat-Assistenten als abonnementbasierte Leistung
  • Technische Integrationen für Websites, einschließlich CMS-, Buchungs-, E-Mail- und sonstiger Systemintegrationen

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Leistungsbeschreibung, dem gewählten Abonnement oder einer individuellen Vereinbarung.

3. Vertragsschluss

Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein Angebot des Anbieters annimmt oder der Anbieter eine Auftragsbestätigung übermittelt. Der Vertrag kann auch durch den Beginn der Leistungserbringung zustande kommen.

4. Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Inhalte und Zugänge vollständig, korrekt und rechtzeitig bereitzustellen. Verzögerungen oder Mehraufwände aufgrund fehlender oder verspäteter Mitwirkung gehen nicht zulasten des Anbieters.

5. Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung richtet sich nach dem vereinbarten Angebot oder Abonnement.

Sofern nicht anders vereinbart:

  • Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
  • Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
  • Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Leistungen ganz oder teilweise auszusetzen.

6. Abonnements und laufende Leistungen

a) KI-Chat-Assistent

Der KI-gestützte Chat-Assistent wird ausschließlich als abonnementbasierte Leistung über die Website des Anbieters angeboten.

  • Die Zahlung erfolgt online über den externen Zahlungsdienstleister Stripe.
  • Preise, Leistungsumfang und Abrechnungsintervalle ergeben sich aus dem jeweils gewählten Tarif.
  • Das Abonnement kann vom Kunden direkt über die Website gekündigt werden.
  • Die Kündigung wird zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums wirksam.

Der KI-Chat-Assistent verbleibt vollständig im Eigentum des Anbieters. Der Kunde erhält lediglich ein zeitlich begrenztes, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Dauer des aktiven Abonnements.

b) Weitere Integrationen und Backend-Leistungen

Integrationen wie CMS-, Buchungs-, E-Mail- oder sonstige Systeme, die Backend-Dienste, Datenbanken oder APIs erfordern und auf Servern des Anbieters betrieben werden, sind keine automatischen Online-Abonnements.

Vergütung, Laufzeit, Zahlungsart und Abrechnungsintervalle für solche Leistungen werden individuell mit dem Kunden vereinbart (z. B. im Angebot oder per schriftlicher Bestätigung).

Bei Nichtzahlung ist der Anbieter berechtigt, die betreffenden Backend-Dienste zu deaktivieren. Der Kunde erkennt an, dass hiervon abhängige Funktionen der Website nicht mehr zur Verfügung stehen können.

7. Nutzung des KI-Chat-Assistenten

Der KI-Chat-Assistent dient der automatisierten Beantwortung von Nutzeranfragen auf Grundlage der vom Kunden bereitgestellten Inhalte.

  • Es besteht keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der generierten Antworten.
  • Der KI-Chat-Assistent ersetzt keine rechtliche, steuerliche oder fachliche Beratung.
  • Der Kunde ist für die rechtliche Zulässigkeit der eingesetzten Inhalte verantwortlich.

8. Gewährleistung

Der Anbieter erbringt seine Leistungen mit der im Verkehr üblichen Sorgfalt. Ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg (z. B. Rankings, Umsatz- oder Lead-Steigerungen) wird nicht geschuldet.

Änderungen durch Suchmaschinenbetreiber oder Drittanbieter liegen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters.

9. Haftung

  • Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
  • Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
  • Eine Haftung für entgangenen Gewinn sowie für mittelbare oder Folgeschäden ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

10. Eigentum, Nutzungsrechte und Übertragung

a) Websites und projektbasierte Leistungen

Nach vollständiger Zahlung gehen die erstellten Websites, Inhalte und der jeweilige Code in das Eigentum des Kunden über.

Der Kunde ist berechtigt, die Website und den Code ausschließlich für eigene geschäftliche Zwecke zu nutzen. Eine eigenständige Weiterveräußerung, Lizenzierung oder kommerzielle Nutzung gegenüber Dritten ist ausgeschlossen.

Eine Übertragung der Website und der zugehörigen Assets ist zulässig, wenn diese im Rahmen des Verkaufs des gesamten Unternehmens oder eines klar abgrenzbaren Unternehmensteils erfolgt. Der Erwerber tritt in die Rechte und Pflichten dieses Vertrags ein.

b) KI-Chat-Assistent

Der KI-Chat-Assistent sowie sämtliche zugehörigen Systeme verbleiben im Eigentum des Anbieters. Ein Eigentumsübergang findet nicht statt. Mit Beendigung des Abonnements endet das Nutzungsrecht automatisch.

c) Drittsoftware und Plugins

Bei der Nutzung von Drittsoftware, Plugins (z. B. WordPress-Plugins) oder externen Diensten gelten ausschließlich die jeweiligen Lizenz- und Nutzungsbedingungen der Drittanbieter. Der Anbieter übernimmt hierfür keine Verantwortung oder Haftung.

11. Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei nicht an Dritte weiterzugeben und ausschließlich zur Durchführung des Vertrags zu verwenden.

12. Vertragslaufzeit und Kündigung

Sofern nichts anderes vereinbart ist, endet der Vertrag mit vollständiger Erbringung der vereinbarten Leistung. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

13. Schlussbestimmungen

  • Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  • Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Anbieters.
  • Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: Januar 2026